Festschrift für Friedrich Lachmayer

Anlässlich seines 80. Geburtstages luden die Österreichische Computer Gesellschaft (OCG) und der Verlag Weblaw AG zur Präsentation und Überreichung der Festschrift für Friedrich Lachmayer. 

Friedrich Lachmayer hat das Masterprogramm für Informationsrecht und Rechtsinformation (nunmehr Informations- und Medienrecht) von Beginn an und bis heute in unterschiedlichsten Funktionen - u. a. als Lehrender, Ideengeber, Kontaktknüpfer, Berater, Forschungsinterviewpartner, Gutachter - selbstlos in ganz praktischer Hinsicht gefördert und inspiriert. Aus diesem Grund haben Nikolaus Forgó und Markus Holzweber den Aufsatz "Von der Bedeutung des Netzwerk(en)s in der frühen Rechtsinformatik in Österreich" beigesteuert. 

Mit dem zunehmenden Einsatz der EDV in Unternehmen, Universitäten und Verwaltung ab den 1950er Jahren stellten sich früh Fragen der Verbindung von EDV und Recht. Interdisziplinäre Projekte, wie das EDV-Versuchsprojekt Verfassungsrecht bündelten Kräfte und leisteten wichtige Vorarbeiten zu späteren erfolgreichen Pro-jekten, wie dem Rechtsinformationssystem des Bundes. Die damalige Offenheit ge-genüber Neuem und die Experimentierfreude ist mit dem beruflichen Wirken Friedrich Lachmayers eng verbunden, der schon damals fruchtbare Beziehungen mit zentralen Playern der jungen Rechtsinformaiker-Szene geführt hat. Eine solche führte auch zur Zusammenarbeit mit Leo Reisinger. Gemeinsam unternahmen sie Anstrengungen rechtsinformatische Fragen zu thematisieren und zu untersuchen und somit auch das Profil einer Diziplin zu etablieren

Strukturen und Symbole des Rechts. Festschrift für Friedrich Lachmayer. Herausgegeben von Günther Schefbeck, Hanna Maria Kreuzbauer und Meinrad Handstanger
Editions Weblaw, Bern 2023 
Preisinfo: 69,00Euro 

Buch bestellbar unter: https://weblaw.ch/de/shop/buecher.html

Online verfügbar: Jusletter IT - 29. Juni 2023 (weblaw.ch)

Aufsatz "Datenschutz in der Schule"

Mag. Florian Novotny, LL.M. (Absolvent des Jahrgangs 2022/23) verfasste einen Artikel zum Thema Datenschutz in der Schule in der Zeitschrift "Datenschutz Konkret" (1/2023).  

Neuerscheinung "Open-Access-Pflicht? Rechtliche Analyse einer Veröffentlichungspflicht von öffentlich finanzierten wissenschaftlichen Werken"

Als Band 10 in der Reihe Informations- und Medienrecht erschien im Verlag danzig & unfried die von Doruk Akpolat verfasste Masterthese zum Thema "Open-Access-Pflicht? Rechtliche Analyse einer Veröffentlichungspflicht von öffentlich finanzierten wissenschaftlichen Werken."
Diese Untersuchung diskutiert die Idee des Open Access und wie wissenschaftliche Informationen disseminiert werden können. Vor allem die COVID-19-Pandemie sowie die Verbreitung von »Fake-News« haben die Forderung nach freiem, unbeschränktem und kostenlosem Zugang zu wissenschaftlichen Informationen gefördert. Die Folge waren unzählige nationale und internationale Initiativen zur Förderung von Open Access. Während über die Bedeutung der wissenschaftlichen Forschung und ihrer Verbreitung Einigkeit besteht, herrscht über die Art und Weise der Verbreitung Uneinigkeit. Ausgehend von den Ursprüngen der Open-Access-Bewegung und ihren rechtlichen Rahmenbedingungen wird in dieser Arbeit nach vermeintlichen Pflichten zur Veröffentlichung und Verbreitung wissenschaftlicher Informationen gesucht, die von Urheberinnen und Urhebern mit Hilfe öffentlicher Mittel bzw. in öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen geschaffen wurden.

Neuerscheinung in Datenschutz Konkret

Mag. Markus Kastelitz, LL.M. (Absolvent des Jahrgangs 2006/07) geht in der Ausgabe 4/2023 der Zeitschrift Datenschutz Konrekt mit Michael Löffler der Frage nach: "Was ist der Europäische Raum für Gesundheitsdaten (EHDS)? Die Autoren geben darin einen Überblick über die gepalnte Primär- und Sekundärnutzung für Gesundheitsdaten. 

Neuerscheinung: Das Spannungsfeld zwischen DSGVO und ePrivacy-RL

Neuerscheinung der Masterthese unseres Absolventen Daniel Kurzmann in der Reihe "Informations- und Medienrecht": Die DSGVO und die ePrivacy-RL stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Dies wird bei solchen Verarbeitungen deutlich, die in den sachlichen Anwendungsbereich beider Normen fallen. Art 95 DSGVO hat den Anspruch, diesen Normenkonflikt aufzulösen. Demnach gilt die ePrivacy-RL in jenen Bereichen als lex specialis zur DSGVO, in denen sie im Verhältnis zu ihr speziellere Regeln vorsieht. Daher kommt etwa beim Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL zur Anwendung. Gleichzeitig sind die Einwilligung, die Informationspflicht und das Widerspruchsrecht nach der DSGVO zu beurteilen. Zudem ist für die anschließende Verarbeitung der durch solche Technologien erhobenen personenbezogenen Daten auf einen der Rechtmäßigkeitstatbestände der DSGVO abzustellen. Insbesondere die österreichische Umsetzung des Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL in Gestalt von § 165 Abs 3 TKG 2021 stellt Rechtsanwender vor eine Herausforderung: Entgegen des eindeutigen Wortlauts der unionsrechtlichen Norm engt dieser nämlich den Anwendungsbereich von „Informationen“ auf „personenbezogene Daten“ ein. Aus Sicht des Autors wäre somit § 165 Abs 3 TKG 2021 als lex specialis zur DSGVO nur in jenen Fällen anwendbar, in denen die mittels Cookies oder ähnlichen Technologien erhobenen Informationen personenbezogene Daten iSd Art 4 Z 1 DSGVO sind.

Neuerscheinung: Zeitschrift für Informationsrecht

In der neuen Ausgabe der Zeitschrift für Informationsrecht finden Sie einen Beitrag unserer beiden Absolventen, Anna Plucinska und Clemens Handl, zum Thema "Das Spannungsverhältnis zwischen § 40b UrhG und Open Source-Aktivitäten von Dienstnehmern".

Neuerscheinung: Mietrechtsgesetz

Das Mietrechtsgesetz (MRG) stellt Anwenderinnen und Anwender aufgrund seiner diffizilen Ausgestaltung in der Praxis vor zahlreiche Probleme. Dieses Werk trägt insbesondere durch das Heranziehen einer Vielzahl von Judikaten zum besseren Verständnis bei. Es richtet sich vorwiegend an Personen, die in ihrer beruflichen Tätigkeit Berührungspunkte mit dem MRG haben und dahingehend Sachverhalte beurteilen müssen.
Teil des Autor*innenteams ist auch Thomas Nikodem, Absolvent des Masterprogramms "Informations- und Medienrecht". Die Autor*innen sind im beruflichen Alltag laufend mit der komplexen Materie befasst, sodass in der juristischen Bearbeitung auftretende Problemstellungen systematisch, verständlich und mit entsprechend praxisorientiertem Zugang beleuchtet werden. Die zweite Auflage berücksichtigt neben der aktuellen Rechtsprechung und den Gesetzesänderungen auch die bisherige COVID-19-Judikatur samt den damit verbundenen Fragestellungen und Lösungsansätzen.

Neuerscheinung: Kartellrechtliche Bewertung von Geoblocking

In seiner Masterthese beschäftigte sich Johannes Kropej mit den technischen Grundlagen von Geoblocking und den Umgehungsmöglichkeiten mittels VPN, Anonymisierern oder Proxy-Einsätzen. Diese liegt nun als Band 8 in der Reihe Informations- und Medienrecht (Verlag danzig & unfried) vor. Da Geoblocking den Zugriff auf Inhalte aufgrund des geographischen Standorts des Nutzers sperrt, verhindert es den freien grenzüberschreitenden Wettbewerb. Kropej untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine unternehmerische Vereinbarung über Geoblocking-Maßnahmen eine verbotene wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung (Art 101 AEUV) darstellt. Zudem setzt er sich kritisch mit der Freistellung bzw. Kernbeschränkung vertikaler Geoblocking-Maßnahmen nach der Vertikal-GVO auseinander. 

Johannes Kropej 
Kartellrechtliche Bewertung von Geoblocking
76 Seiten
2022
danzig & unfried (Verlag)

Handbuch Digitalisierung

Eine Betrachtung aus technologischer, rechtlicher und steuerrechtlicher Sicht. Der Herausgeber des Handbuchs Digitalisierung, Dr. Martin Hanzl, MSc. (WU) LL.M., absolvierte das Masterprogramm "Informations- und Medienrecht" im Studienjahr 2019/2020. Die Absolventin Mag. Izabella Dan-Rottensteiner, LL.M. verfasste darin drei Ausätze zu den Themen KI & Immaterialgüterrechte. 

Der Wunsch, Prozesse zu digitalisieren und dadurch effizienter zu gestalten, erstreckt sich über die unterschiedlichen Wirtschaftssektoren. Häufig entschließen sich Unternehmen, die Digitalisierung ihrer Prozesse durch den Einsatz von neuen Technologien, wie beispielsweise Blockchain oder Künstliche Intelligenz (KI), vorzunehmen. Der Einsatz solcher Technologien birgt einerseits enormes Potenzial, andererseits sind noch viele Fragen ungeklärt, die der Regelung bzw Klärung bedürfen. Das „Handbuch Digitalisierung“ begegnet diesen Fragestellungen aus ganzheitlicher, nämlich technologischer, rechtlicher und steuerrechtlicher Sicht und bietet eine erste Antwort zu praxisrelevanten Rechtsfragen, wie etwa der aufsichtsrechtlichen Einordnung von Krypto-Assets und Krypto-Assets-Handelsplattformen, dem Umgang mit Kryptowährungen im Ertragsteuerrecht genauso wie Haftungsfragen in Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz.

Neues Handbuch zum Glücksspiel- und Wettenrecht

Das Handbuch wurde von einer Absolventin des LL.M. Programms, Dr. Raffaela Zillner, LL.M., herausgegeben. Mit der Neuerscheinung will Fachverlag LexisNexis ein Standardwerk schaffen: Zielgruppe sind Juristen, die in Wissenschaft und Praxis mit dem Thema befasst sind, und einen kompakten Überblick über die Rechtsmaterie gewinnen wollen. Das Werk ist dabei einerseits als Kommentar zum Glücksspielgesetz (GSpG) ausgelegt, diene im zweiten Teil mit den darin enthaltenen ausgewählten Fragen aber auch als Handbuch des Wettenrechts. Trotz ihrer wesentlichen Bedeutung für Unternehmen, habe dieses Thema in Österreich bisher noch keine umfassende Behandlung erfahren.

Datenschutz und Brexit

Die aktuellen datenschutzrechtlichen Entwicklungen infolge des "Brexit" erläutert Marek Gerhalter in jusIT 2/2021.

Haftungsfragen beim Einsatz künstlicher Intelligenz

Das vorliegende Werk von Marleen Roubik, Clara Ilfsits und der Absolventin des Masterprogramms Anna Minihold dient Juristinnen und Juristen, die sich theoretisch wie praktisch mit Themen der künstlichen Intelligenz befassen, als Überblick über aktuelle juristische Fragen im Zusammenhang mit der Haftung und Verantwortung beim Einsatz intelligenter Systeme. Zudem soll eine Vorstellung darüber verschafft werden, wie künftige rechtliche Konzepte zur Bewältigung der aufkeimenden Problemstellungen aussehen könnten.

Neuerscheinung: Das Spannungsfeld zwischen DSGVO und ePrivacy-RL

Neuerscheinung der Masterthese unseres Absolventen Daniel Kurzmann in der Reihe "Informations- und Medienrecht": Die DSGVO und die ePrivacy-RL stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Dies wird bei solchen Verarbeitungen deutlich, die in den sachlichen Anwendungsbereich beider Normen fallen. Art 95 DSGVO hat den Anspruch, diesen Normenkonflikt aufzulösen. Demnach gilt die ePrivacy-RL in jenen Bereichen als lex specialis zur DSGVO, in denen sie im Verhältnis zu ihr speziellere Regeln vorsieht. Daher kommt etwa beim Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL zur Anwendung. Gleichzeitig sind die Einwilligung, die Informationspflicht und das Widerspruchsrecht nach der DSGVO zu beurteilen. Zudem ist für die anschließende Verarbeitung der durch solche Technologien erhobenen personenbezogenen Daten auf einen der Rechtmäßigkeitstatbestände der DSGVO abzustellen. Insbesondere die österreichische Umsetzung des Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL in Gestalt von § 165 Abs 3 TKG 2021 stellt Rechtsanwender vor eine Herausforderung: Entgegen des eindeutigen Wortlauts der unionsrechtlichen Norm engt dieser nämlich den Anwendungsbereich von „Informationen“ auf „personenbezogene Daten“ ein. Aus Sicht des Autors wäre somit § 165 Abs 3 TKG 2021 als lex specialis zur DSGVO nur in jenen Fällen anwendbar, in denen die mittels Cookies oder ähnlichen Technologien erhobenen Informationen personenbezogene Daten iSd Art 4 Z 1 DSGVO sind.

Englische Übersetzung des UGB

Die englische Übersetzung des Unternehmensgesetzbuches (Das österreichische UGB - The Austrian Business Code) von Peter Eschig Peter und Erika Pircher-Eschig richtet sich vor allem an Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter sowie Unternehmensjuristen. Es soll dem Praktiker als rasch zugängliches Hilfsmittel und Nachschlagewerk dienen. 

Datenschutz Konkret und unsere Absolvent*innen

Vertragsgestaltung bei Scrum-Projekten

Absolvent Tobias Tretzmüller beschäftigte sich der aktuellen Ausgabe der "Zeitschrift für Informationsrecht" mit der zielführenden Vertragsgestaltung bei Scrum-Projekten.

Weitere Informationen: Scrum | Rechtswanwalt Dr. Tretzmüller, LL.M. (IT-LAW)

IP in der Praxis

Im Juli folgte von Axel Anderl das Buch "IP in der Praxis".

#Blockchain in der Rechtspraxis

Seit vergangener Woche ist das jüngste Buch der DORDA-Experten "#Blockchain in der Rechtspraxis" bei LexisNexis erhältlich. Zum Auftakt wurde das Werk vor über 100 Gästen aus Recht, Wirtschaft und der Start-up Szene präsentiert.

Das Praktikerwerk ist ein Ergebnis der neuen interdisziplinären DORDA Digital Industries Group unter der Leitung von Managing Partner Axel Anderl und zeigt wie sich die wichtigsten rechtlichen Fragen der Blockchain Technologie lösen lassen. So gewährt unter anderem Informations- und Medienrecht Absolventin Tullia Veronesi Einblick in den technischen Hintergrund der Blockchain Technologie und Axel Anderl beantwortet zentrale Fragen rund um die Umsetzung von Betroffenenrechte nach der DSGVO in der Blockchain.

"In der jüngsten Vergangenheit hat sich Blockchain enorm weiterentwickelt und spielt mittlerweile in vielen unterschiedliche Branchen und Sektoren eine wichtige Rolle bei Geschäftsvorgängen. Gleichzeitig sehen wir aber, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain weitgehend ungeklärt sind. Das vorliegende Buch beleuchtet die wesentlichen Praxisfragen, um eine rechtssichere Anwendung zu ermöglichen", erklärt Axel Anderl, Herausgeber des Buchs und Absolvent des Masterprogramms "Informations- und Medienrecht".
Das Handbuch geht auf die wachsende Bedeutung von IT ein, indem Rechtsfragen der neuen Blockchain Technologie aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet werden.

Nähere Informationen unter: https://shop.lexisnexis.at/blockchain-in-der-rechtspraxis-9783700775607.html

DSG-Übersetzung

Peter Andreas Eschig, Absolvent des Jahrganges 2003/2004, hat gemeinsam mit Erika Pircher-Eschig das DSG sowie dazu erlassene wichtige Verordnungen der Datenschutzbehörde ins Englische übersetzt. Der Beitrag umfasst auch ein zweisprachiges Glossar mit über 500 einschlägigen Fachbegriffen.

Weitere Informationen beim Manz-Verlag.

Blockchain und Smart Contracts

Martin Hanzl, Studierender des Jahrgangs 2019/20, veröffentlichte im Lindeverlag, das auf seiner Dissertation basierende Handbuch "Blockchain und Smart Contracts.

Link: https://www.lindeverlag.at/buch/handbuch-blockchain-und-smart-contracts-18501

Das österreichische ABGB - The Austrian Civil Code

Peter Andreas Eschig, Absolvent des Jahrganges 2003/2004, veröffentlichte gemeinsam mit Erika Pircher-Eschig im Verlag LexisNexis das Buch "Das österreichische ABGB - The Austrian Civil Code". 

Die Übersetzung des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) richtet sich vor allem an Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter sowie alle, die auf dem Gebiet des österreichischen Zivilrechts international tätig sind. Es soll dem Praktiker als rasch zugängliches Hilfsmittel und Nachschlagewerk dienen.

Informationen beim Verlag LexisNexis.

Datenschutz für Gemeinden

Martin Führer (Jahrgang 2013/14) veröffentlichte im Linde-Verlag einen Wegweiser für datenschutzrechtliche Fragen im Gemeindealltag: Datenschutz für Gemeinden

Informationen: https://www.lindeverlag.at/buch/datenschutz-fuer-gemeinden-18410

Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken

Claudia Gabauer (Jahrgang 2016/17) veröffentlichte ihre aktualisierte Masterthese im NWV-Verlag. "Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken" ist als Band 83 in den Neuen Juristischen Monografien erschienen
Informationen zum Buch auf der Seite des NWV-Verlags 

Kurzkommentar EU-DSGVO erschienen

Die im Mai 2018 in Geltung tretende Datenschutz-Grundverordnung der EU (EU-DSGVO) regelt das gesamte Datenschutzrecht in der Europäischen Union neu.

Der Wissenschaftliche Leiter Nikolaus Forgó und Rechtsanwalt Lukas Feiler und haben den ersten österreichischen Kommentar zur Datenschutz-Grundverordnung verfasst. "Für Unternehmen ist es wesentlich, sich frühzeitig mit den neuen Vorschriften auseinanderzusetzen und bereits im Übergangszeitraum die Implementierung vorzubereiten", erklärt Lukas Feiler die Motivation hinter dem Buch.

Das Werk bietet auf seinen 420 Seiten nicht nur eine Kommentierung sämtlicher Bestimmungen. Eine vorangestellte Praxiseinführung beantwortet zentrale Fragen wie: Welche Maßnahmen sollten Sie schon jetzt ergreifen? Brauchen Sie einen Datenschutzbeauftragten? Welche Strafen drohen Ihnen?

Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vortragender im Masterprogramm "Informations- und Medienrecht", hat das Vorwort zu diesem Kommentar verfasst: "Der vorliegende Kurzkommentar stellt eine hervorragende Möglichkeit dar, sich in den künftig EU-weit unmittelbar geltenden Datenschutzbestimmungen der DSGVO zu orientieren und eine erste rechtliche Einordnung der Bestimmungen zu erhalten."

Buchneuerscheinung

In der Reihe Informations- und Medienrecht erschien im Verlag Danzig & Unfried der Band 5. Manuel Reiter beschäftigt sich darin mit "Smart Government" und beschreibt Konzepte der Verwaltung 4.0 in der Wiener Landesverwaltung: http://www.danzigunfried.com/